Warnstreiks im Nahverkehr am 27. März 2023 Wir erklären Hintergründe und Zusammenhänge
Aktuell laufen Tarifverhandlungen zwischen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und zahlreichen Unternehmen aus der Eisenbahnbranche sowie zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und Arbeitgebern aus dem öffentlichen Dienst bei Bund und den Kommunen. Beide Gewerkschaften haben Beschäftigte am 27. März 2023 zum Streik aufgerufen. Hierdurch kommt es zu erheblichen Einschränkungen im Eisenbahnverkehr und im gesamten ÖPNV. Wir erklären Hintergründe und beantworten die wichtigsten Fragen.
Informationen und Hintergründe rund um den Warnstreik am 27. März 2023
Warum kann es generell zu Warnstreiks im Eisenbahnverkehr und im kommunalen Nahverkehr kommen?
Als größte Eisenbahnergewerkschaft in Deutschland vertritt die EVG die Interessen von zahlreichen Beschäftigten und Berufsgruppen in der Eisenbahnbranche. ver.di vertritt die Interessen der Beschäftigten von Bund und Kommunen. Hierzu zählen beispielsweise Mitarbeitende der kommunalen Verkehrsunternehmen. In Tarifverhandlungen setzen sich die Gewerkschaften aktuell mit den Arbeitgebern an einen Tisch, um neue Tarifverträge auszuhandeln. Kommt es zu keiner Einigung, dann kann es sein, dass Gewerkschaften zum Streik aufrufen.
Wer sind die Beteiligten im aktuellen Tarifstreik und wer wird bestreikt?
Aktuell verhandelt die EVG erstmals zeitgleich mit rund 50 Unternehmen aus der Eisenbahn- und Verkehrsbranche über einen neuen Tarifvertrag. ver.di verhandelt derzeit mit Arbeitgebern aus dem öffentlichen Dienst. Hierzu zählen kommunale Verkehrsunternehmen, die die Busse und Bahnen in den Städten und Kreisen im VRR betreiben. Am 27. März 2023 planen EVG und ver.di einen gemeinsamen eintägigen Warnstreik.
Welche Auswirkungen hat der Streik auf den Öffentlichen Personennahverkehr?
Wenn die Gewerkschaften EVG und ver.di zu einem gemeinsamen Streik aufrufen, dann legen zahlreiche Beschäftigte in der gesamten Nahverkehrsbranche ihre Arbeit nieder, um den Forderungen der Gewerkschaften Ausdruck zu verleihen. Hierzu zählen beispielsweise Triebfahrzeugführer*innen, Mitarbeitende in Werkstätten, Stellwerksmitarbeiter*innen, Zugbegleiter*innen und Bus- und Bahnfahrer*innen.
Dies führt im Eisenbahnverkehr dazu, dass zahlreiche Züge wie Regionalexpresse, Regionalbahnen oder S-Bahnen nicht fahren und auch Stellwerke nicht besetzt sind. Auch der Fernverkehr ist betroffen. In den Städten und Kreisen bleiben Busse und Straßenbahnen im Depot.
Kann auch der Betrieb von Eisenbahnverkehrsunternehmen gestört sein, die nicht bestreikt werden?
Ja, das ist möglich – beispielsweise dann, wenn Stellwerksmitarbeiter*innen der Deutschen Bahn streiken. Denn sie stellen nicht nur für die Züge der DB die Weichen, sondern für die Züge aller im Netz verkehrenden Eisenbahnverkehrsunternehmen. So wird nicht nur der Betrieb der DB beeinflusst, sondern der Bahnbetrieb insgesamt. Außerdem kann es vorkommen, dass Triebfahrzeugführer*innen Züge zu Beginn eines Streiks so abstellen, dass Weichen oder Gleise blockiert werden und Strecken oder Knotenpunkte somit für den nachfolgenden Verkehr nicht mehr passierbar sind. Es ist also schwer vorhersehbar, welche Fahrten am Streiktag ausfallen.
Werden ausgefallene Fahrten aufgrund des Streiks erstattet?
Fahrten, die aufgrund von Warnstreiks ausfallen, werden nicht ersetzt. Dies gilt beispielsweise auch für Erstattungen im Rahmen der Mobilitätsgarantie NRW – so wie es auch bei Bombendrohungen, Unwettern oder Naturgewalten der Fall ist.
Wo können sich Nahverkehrskund*innen über die konkreten Auswirkungen des Streiks informieren?
Für den Regionalverkehr gilt: Bitte informieren Sie sich auf den Internetseiten der Eisenbahnverkehrsunternehmen und zuginfo.nrw, welche Linien vom Streik betroffen sind.
Für den kommunalen Nahverkehr gilt: Bitte informieren Sie sich auf der Internetseite Ihres Verkehrsunternehmens über die Streikmaßnahmen in Ihrer Kommune.
Generell zeichnet sich schon heute ab, dass der Öffentliche Personennahverkehr im VRR-Gebiet am 27. März 2023 massiv von den Warnstreiks betroffen sein wird und die wenigsten Busse, Bahnen und Züge verlässlich fahren werden. Bitte nutzen Sie – wenn möglich – alternative Verkehrsmittel und planen Sie ausreichend Zeit für Ihre Wege ein.
