NRW-Verkehrsminister Krischer in VRR-Verbandsversammlung

Die derzeitigen Sorgen der Aufgabenträgerum die Finanzierung bestehender SPNV-Leistungen beantwortete Verkehrsminister Krischer mit Verweis auf eine bereits vom Kabinett beschlossene Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung (ÖPNVP-VO), die in Kürze dem Landtag Nordrhein-Westfalen vorgelegt wird. Dies sei allerdings keine Beschlusslage mit Ewigkeitsgarantie, betont der Minister. Die Situation der Branche bleibt aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklungen angespannt, was eine zeitnahe Stabilisierung der Finanzierung unter Wahrung der Finanzverantwortung aller staatlichen Ebenen nötig macht. Der öffentliche Verkehr ist eine zentrale staatliche Aufgabe, die einer auskömmlichen und stabilen Finanzierung bedarf, so der Minister eindeutig in seiner Aussage.

Zur Debatte um SPNV-Strukturen sagte Oliver Krischer, dass Organisationsmodelle und Strukturen fortlaufend vor dem Hintergrund veränderter Erwartungen der Nutzenden und neuer Angebote überprüft und angepasst werden können/sollen. Wichtig, so der Minister, sei eine Debatte, die den Fahrgästen diene und offen für Veränderungen sei.  Zur Leistungsfähigkeit des Systems Öffentlicher Verkehr stellte der Minister heraus, was alle Fahrgäste aktuell spüren: die Stabilität und Verlässlichkeit müssen spürbar verbessert werden. Auch, wenn aktuelle Baustellenaktivitäten im Bereich der Schieneninfrastruktur als Symbol dafür stehen, dass es voran geht, müsse zunächst ein „Tal der Tränen“ durchschritten werden, so die nüchterne Betrachtung des Ministers.

Ebenfalls hob der Minister die Bedeutung von Schnellbuslinien hervor, die schienenferne Orte mit mehr als 20.000 Einwohnern besser an das bestehende SPNV-Netz anschließen sollen. Der VRR hat bereits ein Schnellbuskonzept entwickelt. In Zusammenarbeit mit den Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen sind die ersten sieben Linien im vergangenen und in diesem Jahr in Betrieb gegangen. Das Land NRW stellt finanzielle Fördermittel für regionale Schnellbusse zur Verfügung. In den kommenden Jahren werden pro Jahr 1,25 Millionen Euro in die ersten sieben XBus-Linien des VRR investiert. Dem Minister ist wichtig, dass trotz der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen weitere notwendige Schritte in Richtung eines verbesserten ÖPNV-Angebotes vollzogen werden, nicht zuletzt, um den globalen Klimaschutzanforderungen Rechnung zu tragen.